Was macht eigentlich der UN-Menschenrechtsrat?

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01-12-2023 • 46 min

"Was macht eigentlich der UN-Menschenrechtsrat?" Es gibt dieses wichtigste menschenrechtsgremium der Vereinten Nationen seit 2006. Der Menschenrechtsrat löste die Menschenrechtskommission ab, die immer wieder wegen der Ungleichbehandlung vieler Staaten kritisiert worden war. Der Menschenrechtsrat wurde deshalb um einen Mechanismus erweitert, der dem Vorwurf der Selektivität entgegenwirken soll. Dies ist das regelmäßige Staatenüberprüfungsverfahren (UPR), bei dem alle vier Jahre alle Mitgliedsstaaten nach gleichen Kriterien über ihre Menschenrechtspolitik und die Menschenrechtssituation in ihrem Land Rechenschaft ablegen müssen. Im November 2023 war Deutschland wieder an der Reihe mit seinem Bericht, den das Forum Menschenrechte kritisch begleitet und in einem eigenen "Parallelbericht" kommentiert hat.